NATO-Staaten geben 5 Prozent ihres BIP für Verteidigung aus
Bis zum nächsten NATO-Gipfel im Juni werden sich die Mitglieder der transatlantischen Organisation darauf geeinigt haben, ihre Verteidigungsausgaben im Laufe des nächsten Jahrzehnts auf fünf Prozent ihres BIP zu erhöhen. Die Enthüllung machte US-Außenminister Marco Rubio am Donnerstagabend.
Die Verbündeten der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO) treffen sich am 24. und 25. Juni zu einem jährlichen Gipfeltreffen in Den Haag. Zugleich herrscht zunehmende Unsicherheit über das Engagement der Trump-Regierung gegenüber der NATO.
„Wir steuern auf einen Gipfel in sechs Wochen zu, bei dem praktisch alle NATO-Mitglieder bei oder über zwei Prozent liegen werden, aber noch wichtiger ist, dass viele von ihnen über vier Prozent liegen werden und sie alle dem Ziel zugestimmt haben werden, innerhalb des nächsten Jahrzehnts fünf Prozent zu erreichen“, sagte Rubio in einem Interview mit Fox News.
Sollte sich diese Erhöhung der Verteidigungsausgaben bestätigen, wäre dies das erste Mal in der Geschichte der NATO, dass ihre Mitglieder Ziele erreicht hätten, „die es den NATO-Partnern ermöglichen, mehr als 50 Prozent des Bündnisses zu repräsentieren“, fügte Rubio hinzu.
„Machen Sie sich nichts vor, das ist jetzt anders. Präsident [Donald Trump] und Vizepräsident [JD Vance] haben die NATO-Mitglieder aufgefordert, den neuen Verteidigungsinvestitionsplan in Höhe von 5 Prozent des BIP zu übernehmen“, sagte der US-Botschafter bei der NATO, Matthew Whitaker, in einem Online-Gespräch mit ausländischen Journalisten , bei dem Observador anwesend war.
5 % sind nicht nur ein Prozentsatz. Es ist eine Notwendigkeit für unsere Sicherheit“, betonte der Diplomat.
Am 15. April berichtete die Washington Post, dass die Trump-Regierung laut einem internen Memo das Budget des US-Außenministeriums um fast die Hälfte kürzen wolle. Dem Vorschlag zufolge könnten die US-Finanzierungen für Organisationen wie die NATO oder die UNO gekürzt werden.
Die Trump-Regierung könnte der NATO und den Vereinten Nationen sämtliche Mittel streichen
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